Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.05.2021

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allen Verträgen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers/Kunden, gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.

2. Preisstellung

Die Preise verstehen sich stets zuzügliche Mehrwertsteuer in der am Tage der Rechnungstellung gültigen gesetzlich festgelegten Höhe (z.Zt. 19%)

3. Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu leisten, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bei längerer Bearbeitungsdauer der Aufträge können durch das Konstruktionsbüro Klaus monatliche Abschlagszahlungen gefordert werden. Die Höhe richtet sich nach den jeweils erbrachten Leistungen.

4. Rechte und Pflichten

Das Konstruktionsbüro Klaus ist verpflichtet, seine vertraglichen Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik, den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und den einschlägigen öffentlich-rechtlichen Bestimmungen zu erbringen. Im Rahmen der vereinbarten Leistungen hat es den Auftraggeber, soweit erforderlich, über alle bei der Durchführung seiner Aufgaben wesentlichen Angelegenheiten zu unterrichten. Nach Beendigung aller Leistungen und deren Honorierung werden dem Auftraggeber die erstellten Originalzeichnungen/Daten und sonstige Unterlagen ausgehändigt. Das Konstruktionsbüro Klaus ist nicht verpflichtet, diese länger als zwei Jahre aufzubewahren.

5. Lieferfristen

Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragsverpflichtungen des Bestellers voraus. Sollte der Besteller in Zahlungsverzug sein, behält sich das Konstruktionsbüro Klaus die Einstellung weiterer Lieferungen vor. Bei höherer Gewalt, sowie Krankheit oder Betriebsstörungen muss dem Konstruktionsbüro Klaus eine entsprechende Verlängerung der Lieferfrist zustehen. Schadensersatzansprüche auf Grund verspäteter Lieferungen werden vom Konstruktionsbüro Klaus nicht anerkannt.

6. Gewährleistung und Haftung

Für alle vom Konstruktionsbüro Klaus ausgeführten Konstruktionszeichnungen/Daten aller Art haftet es anteilsmäßig, jedoch nur bis zur Höhe des in Rechnung gestellten Betrages. Sollte ein Schaden durch einen Fehler in den Zeichnungen/Daten auftreten, ist der Besteller verpflichtet, das Konstruktionsbüro Klaus unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, damit eine sofortige Überprüfung der evtl. entstehenden Kosten erfolgen kann. Später gestellte Ansprüche, die weder vom Konstruktionsbüro Klaus, noch einem von ihm Beauftragten, überprüft sind, werden vom Konstruktionsbüro Klaus nicht anerkannt. Werden bei Konstruktionen besondere Wünsche oder Vorschriften vom Besteller berücksichtigt, welche später die Funktion oder die Fertigung beeinträchtigen, werden vom Konstruktionsbüro Klaus alle Schadensersatzansprüche abgelehnt. Artikelzeichnungen, Muster oder Designe, die vom Konstruktionsbüro Klaus oder in dessen Auftrag erstellt werden, sind vom Besteller grundsätzlich vor Freigabe zur Fertigung auf Maßgenauigkeit und Form zu überprüfen, für evtl. entstehende Folgeschäden wird vom Konstruktionsbüro Klaus keine Haftung übernommen. Muster, Skizzen, Artikel usw. welche dem Konstruktionsbüro Klaus vom Besteller zur Ausführung eines Auftrages übergeben sind, werden vom Konstruktionsbüro Klaus nicht auf Schutzrechte Anderer überprüft. Hieraus evtl. entstehende Schadensersatzansprüche muss das Konstruktionsbüro Klaus ablehnen. Das Konstruktionsbüro Klaus haftet nicht für indirekte Schäden und Folgekosten wie z.B. rein wirtschaftliche Verluste, Gewinneinbußen, Verlust von Geschäftsgelegenheiten oder Umsatzverluste sowie Aufwendungen für Ersatzvornahme.

7. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Gerichtsstand ist Landshut. Erfüllungsort ist Ergolding. Es gilt ausschließlich das deutsche Recht.

8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Konstruktionsbüro Klaus, Ergolding